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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Cinartis GmbH

 

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

§ 4 Eigentumsvorbehalt

§ 5 Preise und Versandkosten

§ 6 Zahlungsmodalitäten

§ 7 Widerrufsbelehrung

§ 8 Gewährleistung

§ 9 Haftung

§ 10 Schlussbestimmungen

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der cinartis GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluß

(1) Die Angebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden). Der Kunde kann sein Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Webshop integrierte Bestellsystem abgeben.

(2) Entscheidet sich der Kunde für das Bestellsystem im Webshop, kann der Kunde aus dem Sortiment des Anbieters die gewünschten Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Betätigen des Buttons „Kasse“ und der anschließenden Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Erst mit Betätigen des Buttons „Kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs sendet der Kunde sein verbindliches Angebot ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf das Kästchen neben „Ich habe die AGB gelesen und stimme zu“ ein Häkchen setzt und diese

Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Während des gesamten Bestellvorgangs hat der Kunde die Möglichkeit sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versandadresse und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Nach Absendung des verbindlichen Angebots erhält der Kunde vom Anbieter zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt (automatische Empfangsbestätigung). In dieser E-Mail wird der Inhalt der Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt. Sie kann über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch eine separate Auftragsbestätigung, in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware in Textform per E-Mail bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.

(4) Vertragssprache ist deutsch. Weitere Sprachen stehen für den Vertragsschluss derzeit nicht zur Verfügung.

(5) Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) werden beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für den Kunden nicht zugänglich, weshalb der Kunde selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen hat.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer diesbezüglichen Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, sind Endpreise und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten sind für den Kunden über die Unterseite „Versandkosten“ auf der Website des Anbieters aufrufbar und werden zusätzlich im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen. Sie werden vom Kunden getragen. Ab einem Warenbestellwert von 35,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.

(2) Sofern dem Kunden die Zahlung auf Rechnung angeboten wird, so ist diese nur bis zu einem Warenbestellwert von 30,00 EUR möglich.

(3) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(4) Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. Wir übernehmen keine Geld-Transaktionskosten aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten.

 

§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Anbieters gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Anbieters gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Ciconias Service GmbH

Leichtmetallstraße 22a

42781 Haan (Gruiten)

 

Tel.: +49-(0)-2104-493-70-0

Fax: +49-(0)-2104-493-70-20

E-Mail: info@go-dry.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung sowie gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde dem Anbieter Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die ausschließlich auf deren Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. -Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt, oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(

2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

 

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet nur für Schäden des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, aus Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die Kunden regelmäßig vertrauen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche der Anbieter mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes.

(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben stets unberührt.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

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